Annika Klose

Für Berlin Mitte in den Bundestag

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage!

Mein Name ist Annika Klose. Ich bin Bundestagskandidatin für Berlin Mitte. Und ich kandidiere, weil ich etwas verändern will.

Kaum ein Ort ist so vielfältig wie unser Bezirk. Jeder Kiez ist anders. Kulturelle Vielfalt leben wir in Berlin-Mitte nicht nur auf der Museumsinsel, sondern auch in den Cafés an der Turmstraße, im Haus der Statistik am Alex oder auf im Kieztreff an der Voltastraße. Berlin-Mitte ist die alleinerziehende Mutter in Tiergarten Süd ebenso wie die türkischen Eltern im Brunnenviertel und die Rentnerin in der Karl-Marx-Allee.

Die 385.000 Menschen in Berlin-Mitte haben eine starke Vertretung im Parlament verdient. Die letzten fünf Jahre war ich die Vorsitzende der größten politischen Jugendorganisation Berlins, der Jusos Berlin. Ich habe eine Generation vertreten, die zwar politisiert ist und für ihre Anliegen auf die Straße geht, aber keine Vertretung im Parlament hat. Immer mit klarer Haltung und für mehr soziale Gerechtigkeit. Diese Erfahrung und all meine Kraft möchte ich für dich und alle Bewohner*innen von Berlin Mitte einsetzen.

Schreib mir mit deinen Anliegen! Treff mich auf einen Kaffee! Ich möchte dich kennenlernen – und mit dir gemeinsam für dich und deine Rechte kämpfen.

Programm

Vereinbarkeit von Arbeit und Leben ermöglichen

Wer heute in die Arbeitswelt einsteigst, dann tut dies unter völlig anderen Rahmenbedingungen als noch vor wenigen Jahrzehnten. Niemand kann heute noch davon ausgehen, ein Leben lang im selben Job zu arbeiten.

Die meisten Beschäftigten arbeiten heute flexibler und selbstständiger als je zuvor. Durch die Corona-Pandemie hast du sicher auch erkennen können, wie abhängig unsere Produktion von globalen Lieferketten ist. Zudem erhielt das digitale Arbeiten mit großen Schritten auch in Mittelstand und Kleinstbetrieben Einzug. Das bringt ohne Zweifel viele Vorteile mit sich.
Diese neue Arbeitswelt muss aber mutig gestaltet werden, damit wir auch in Zukunft gut und selbstbestimmt Leben können. Du hast ein Recht auf finanzielle Sicherheit. Und du hast ein Recht auf ausreichend Freizeit, um dich zu Erholen, einem Ehrenamt nachzugehen und Zeit für deine Freund*innen und Familie zu haben!

Gerade Frauen arbeiten noch immer befristet, unterbezahlt oder in Teilzeit. Gleichzeitig kümmern sie sich überwiegend unbezahlt um Haushalt, Kinder oder Angehörige, auch wenn der Anspruch vieler junger Paare heute eigentlich ein anderer ist. Das ist durch die Pandemie noch verstärkt worden. Daraus entsteht eine finanzielle Abhängigkeit, die wir für echte Gleichstellung dringend beenden müssen.

Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir Arbeit, Familie und Erholung miteinander vereinbaren können: mit einem Ausbau der betrieblichen Mitbestimmung und eine Arbeitszeitreduzierung auf 30 Stunden pro Woche bei vollem Lohnausgleich.

Auch unsere Sozialversicherung möchte ich anpacken. Ich bin der Meinung, dass jeder Mensch ein Recht hat, vor Armut geschützt zu werden. Daher setze ich mich dafür ein, dass das Hartz-IV-System mit seinen Sanktionsmechanismen abgeschafft wird.
Ich trete für eine echte Arbeitsversicherung an, welche Weiterbildung fördert und dir mehr Raum für Entwicklungen gibt. Unabhängig von deinem Schulabschluss sollst du die Möglichkeit haben, die Weichen immer wieder neu zu stellen. Und Kinder müssen mit eine Kindergrundsicherung vor Armut geschützt werden – unabhängig von der Beschäftigung ihrer Eltern.

Wohnraum und Daseinsvorsorge schützen

Jede*r von uns kennt die Gespräche oder hat es selbst erlebt: Die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung in Berlin Mitte ist mühsam und mit vielen bösen Überraschungen verbunden. Selbst mit einem mittleren Einstiegsgehalt ist nach der Ausbildung oder dem Studium kaum eine bezahlbare Wohnung in Sicht. Wer dennoch das Glück hatte, eine Wohnung zu bekommen, stößt schnell auf Probleme der Eigenbedarfskündigung, Verkauf oder Sanierungsankündigung. Deshalb ist Verdrängung für viele von uns keine ferne Bedrohung, sondern Realität!

Für mich ist klar: Grund und Boden sind keine Ware, sie sind ein Grundrecht, welches es zu schützen gilt! Niemand soll mehr aus Mitte verdrängt werden und du sollten dein zu Hause behalten können!

Die SPD in Berlin Mitte ist bereits jetzt Vorreiterin im Kampf gegen Verdrängung und für bezahlbaren Wohnraum: Mietendeckel, Vorkaufsrechte und Milieuschutzgebiete sind Initiativen und Instrumente, die wir ganz maßgeblich mit durchgefochten haben.
Damit wir ein solches Grundrecht auch bundesweit realisieren können, will ich mich für euch im Bundestag für eine neue Bodenpolitik und einsetzen und damit auch wichtige Gesetze wir den Mietendeckel absichern.

Doch nicht nur der Wohnraum muss geschützt werden, auch unsere Krankenhäuser, Ackerflächen, Bildungsinstitutionen oder unsere Stromversorgung bedarf besonderen Schutz. Die Pandemie hat uns nochmals unter dem Brennglas gezeigt, dass wenn wir eine dauerhaft gesicherte und gut ausgestattete Daseinsversorgung haben wollen, wir sie gezielt in die öffentliche Hand zurückführen oder vergesellschaften müssen. Dafür trete ich an und will mich dafür einsetzen, dass unsere Kommunen gestärkt werden. Es müssen mehr Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, damit Rückkäufe auch konsequent durchgeführt werden können.

Eine nachhaltige Wirtschaftsordnung

Die Diskussion um den globalen Klimawandel wird häufig als ein Konflikt zwischen den Generation dargestellt. Während junge Menschen für mehr Klimaschutz und damit für ihre Zukunft auf die Straße gehen, würde die Mehrheitsgesellschaft der älteren Menschen ihre Gewohnheiten schlicht nicht ändern wollen. Ich bin aber der Meinung, dass Klimaschutz keine Frage der Generation ist, denn wir alle wollen einen lebenswerten Planeten für die Zukunft hinterlassen.

Wir können als Individuen aber nur begrenzt Einfluss auf den Klimawandel nehmen und wenn die Möglichkeit besteht, dann ist es oft eine Frage des Geldbeutels. Klar ist: jede*r von uns trägt Verantwortung. Aber wir dürfen nicht weiter zulassen, dass der Preis an der Ladentheke darüber entscheidet, wie das produziert wir, was wir konsumieren. Dadurch wird die Verantwortung für nachhaltige Landwirtschaft und Produktion zu einer Frage des Geldes. Ich möchte mich für gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Produktion stark machen, die dafür sorgen, dass wir die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens noch erreichen können. AUCH IN DEUTSCHLAND BRAUCHEN WIR EINEN "GREEN NEW DEAL" UM GEZIELT IN NACHHALTIGE TECHNOLOGIEN UND ARBEITSPLÄTZE ZU INVESTIEREN UND VERMEIDBARE UMWELTVERSCHMUTZUNG ZU UNTERBINDEN. Berlin Mitte ist mit der Charité und den zugehörige Forschungszentren ein wichtiger Forschungs- und Entwicklungsstandort. Diese Stärke müssen wir ausbauen. Doch auch unsere Industrie muss nachhaltig umgebaut werden. Dies ist besonders für den Tourismus eine Herausforderung. Daher möchte ich mich für bezahlbare und umweltfreundliche Verkehrs- und neue Tourismuskonzepte stark machen.

Unnachgiebig gegen radikale Rechte Strukturen

Nach dem Tod von George Floyd trugen wir unsere Trauer und unsere Wut in die Sozialen Medien und auf die Straße. Auf dem Alexanderplatz kamen 15.000 Menschen unter dem Motto “Black Lives Matter” zusammen. Doch Schwarze Menschen, People of Color und Menschen mit Migrationshintergrund leben in Deutschland nicht erst seit dem Mord an George Floyd oder dem Attentat von Hanau in Angst. Das Berliner Register dokumentierte im Jahr 2018 insgesamt 495 rassistische, antisemitische oder LGBTIQ-feindliche Vorfälle im Bezirk Mitte.
Seit 1990 gab es in Deutschland über 200 Todesopfer rechter Gewalt. Die Täter waren keine Einzeltäter. Rechte Organisationen und Netzwerke konnten sich nahezu unentdeckt ausbreiten. Wir müssen uns fragen, wie es so weit kommen konnte. Eine parlamentarische Aufklärung der Fehler und Verstrickungen von Behörden bleibt notwendig. Ich möchte mich an der Aufklärung beteiligen. Außerdem möchte ich weiter für Reformen im Sicherheitsapparat kämpfen.

Ein Ende des Sterbens auf dem Mittelmeer

Um Verfolgung, Hunger oder dem Tod zu entkommen, müssen Menschen auf die Flucht gehen und so ihr Leben gefährden und alles zurücklassen. Viel zu oft landen sie in libyschen Flüchtlingscamps mit grauenvollen Umständen wie Folter und Not. Als letzte Alternative scheint daher die lebensgefährliche Fahrt mit Schleppern in Schlauchbooten über das MittelmeerAnstatt diesen Menschen zu helfen und der humanitären Verantwortung gerecht zu werden, schauen die Staaten der Europäischen Union ihnen jedoch tatenlos zu und lassen sie ertrinken.

Ich kann nicht hinzunehmen, dass das Recht auf Leben und die Menschenwürde so mit de Füßengetreten weden! In Deutschlandweit haben sich viele Städte und Gemeinden, sowie ganze Bundesländer bereit erklärt, flüchtende Menschen aufzunehmen und ihnen einen Zufluchtsort zu bieten. Als SPD haben wir ein Konzept für sichere Fluchtrouten beschlossen, welches die unbürokratische Vergabe von humanitären Visa an den Botschaften vorsieht und somit eine legale Einreise und damit ein Asylverfahren ermöglicht. Doch leider konnten diese Beschlüsse noch nicht umgesetzt werden. Ich möchte für ein starkes Grundrecht auf Asyl kämpfen und mit eurer Unterstützung keine Ruhe geben, bis das Sterben im Mittelmeer endlich aufhört. Für die sofortige Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort, effektive Fluchtursachenbekämpfung und eine stärkere internationale zivilgesellschaftliche Entwicklungsarbeit, möchte ich für Mehrheiten im Bundestag streiten. In Berlin Mitte sind wir eine bunte Gemeinschaft und unser internationales Verständnis will ich mit euch stärker in die Politik tragen.

Berlin-Mitte - Der Wahlkreis 075

Wahlkreis Berlin Mitte - Karte
Quelle: Wikimedia Commons (29.10.2020) unter Berlin_Mitte_Mitte.svg

Der Wahlkreis 75 Berlin Mitte ist identisch mit dem Bezirk Berlin Mitte. Umgangssprachlich wird wird mit "Berlin-Mitte" oft der Ortsteil Mitte bezeichnet. Bezirk und Wahlkreis Mitte erstrecken sich allerdings auf die sechs Ortsteile Gesundbrunnen, Hansaviertel, Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding. Circa 365.000 Menschen leben in unserem Bezirk.

Kontakt

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